InDebate: Ist das noch politisches Handeln?

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Mareike Kajewski

Ist das politisch?

Wie gefährlich ist der Populismus für die moderne Demokratie? In diesem Blogbeitrag wird dafür argumentiert, dass die populistischen Strömungen zwar im Aufwind sind, aber entgegen ihren Selbstbeteuerungen nicht auf radikal neue Weise politisch handeln. Zumindest dann nicht, wenn ihr Handeln sich gegen den Erhalt der Möglichkeit aller, jederzeit an der Bestimmung der demokratischen Organisation mitzuwirken, richtet. Es kann sein, dass sich die Politik als institutionalisierte Praxis mit populistischen Positionen und Bewegungen auseinandersetzen muss, und auch eine jede im Alltag (Zivilgesellschaft), aber ihre Art des Demonstrierens ist gerade nicht politisch. Wenn populistische Positionen in Amerika etwa meinen, die Vielfalt von Lebensformen und Rechten aller wieder aufheben zu können, ist dies antidemokratisch und antipolitisch. Denn es geht ihnen gar nicht um die Polis, um das gemeinsame Gestalten und Erhalten eines öffentlichen Raumes, in dem plurale Stimmen sprechen können, und, das ist wichtig, sich gegenseitig hören und wahrnehmen. Doch warum ist die Praxis einer gelebten Pluralität politisch, während die anderen Positionen von Pegida und Co. Gegenbewegungen zur Demokratie sind?

Zusammen überlegen

Ich möchte im Folgenden anregen darüber nachzudenken, was wir unter politischem Handeln verstehen. Zunächst werde ich kurz darstellen, wie das Politische heute wahrgenommen wird. Anschließend wird erläutert, was überhaupt ein Handeln politisch macht. Es wird gezeigt, wie zwei paradigmatische Modelle politischen Handelns durch den Aspekt der spontanen Erfahrung von Pluralität im politischen Handeln profitieren würden. All dies soll zeigen, wieso populistischen Positionen durchaus politisch zu begegnen ist, weil nur dadurch ihre Inhalte als gegenpolitische zu entlarven sind, während sie selber als nicht politisch im engen Sinn einzustufen sind.

Entwicklungen im Politischen heute

Wie oben bereits bemerkt, gibt es derzeit politische Entwicklungen, die das traditionelle Verständnis von Demokratie und politischem Handeln in ihrem Wesen angreifen. In Amerika weisen sowohl die Art des Wahlkampfs zwischen Hilary Clinton und Donald Trump wie der Ausgang dieser Wahl auf eine tiefgreifende Krise der Demokratie hin. Außerdem können sich in der Türkei, in Ungarn und in Polen, um nur einige zu nennen, in verschiedenen Abstufungen wieder autokratische Strukturen durchsetzen. Sie werden von einer teilweise überraschend breiten Schicht der Gesellschaft in den Ländern unterstützt. Dem Prinzip der Mehrheit entsprechend müsste man in diesen Ländern und anhand dieser Phänomene sagen, dass die Demokratie funktioniert. Donald Trump wurde gewählt, ebenso wie die PiS-Partei in Polen, und Viktor Orbán in Ungarn. Haben wir es hier einfach nur mit einem konservativen Schub zu tun und einer Gesellschaft, die bestimmte bereits als verstaubt betrachtete Werte wieder aufleben lassen will? So einfach ist es nicht. Denn diese Entwicklungen sind auch möglich, weil die Demokratie und mit ihr das politische Handeln in den letzten Jahren geschwächt wurden.

Was ist denn nun politisches Handeln?

Diese jüngeren Entwicklungen sind Symptome für eine Lage, in der zunehmend unklar wird, was und wodurch politisches Handeln politisch ist. Die Instrumentalisierbarkeit politischen Handelns durch anti-politische Strategien macht dieses verdächtig. Dahinter steht das Problem, dass eine demokratische Gesellschaft anscheinend nichts gegen die Feinde der Demokratie in der Hand hat, gegen diejenigen, die gegen die gelebten Formen einer pluralen Demokratie sind.

Gibt es nicht doch ein Kriterium, das politisches Handeln genuin mit der Demokratie verbindet? Lange suchen braucht man in der Theorie für eine Erklärung, was politisch ist und wie es im Zusammenhang mit dem politischen Handeln steht, nicht. Für Hannah Arendt wird politisches Handeln durch die Macht der Vielen hervorgebracht. Es ist ein Handeln, das politische Öffentlichkeit hervorbringt und lebendig erhält. Der demos stellt die explosive Kraft politischen Handelns dar. Denn in der Demokratie wird das politische Handeln so verstanden, dass jede/r an der gemeinsamen Gestaltung der politischen Ordnung mitwirken kann. Pluralität ist hier das Stichwort zur Erläuterung des demos. Pluralität besagt, dass potentiell jede/r jederzeit an der gemeinsamen Gestaltung der Ordnung partizipiert (bzw. partizipieren kann). Erst durch die Vielgestaltigkeit des demos und der verschiedensten Handlungen erhalten sich demokratische Praktiken, wie in Parlamenten, in Parteien, NGOs, aber ebenso spontanere Arten politischen Handelns wie Demonstrationen und öffentliche Versammlungen. Politisches Handeln kann dabei die unterschiedlichsten Tätigkeiten umfassen: Schreiben eines kritischen Artikels oder Blogs, Vorschläge für Gesetzesänderungen erarbeiten oder einbringen, spontan mehr Rechte für Minderheiten während einer Demonstration fordern, als Geflüchtete an den Grenzen Europas für sein Recht auf Teilhabe demonstrieren oder eben einfach durch sein pures Sein bereits einen Protest darstellen.

Für Arendt machen wir eine wichtige Erfahrung in der vielgestaltigen Polis und den verschiedenen Praktiken. Es ist die Erfahrung einer Unabsehbarkeit und Unverfügbarkeit über das eigene Handeln. Durch politisches Handeln wird die Erfahrung von Möglichkeit und Grenze zugleich gemacht. Jede/r kann politisch handeln, Neues einbringen und Neubeginne setzen, die andere überraschen. Jede/r kann auf einer Demonstration Forderungen stellen. Aber niemand kann vollkommen darüber verfügen. Instrumentalisierung und die Lebendigkeit und Vielgestaltigkeit politischer Praktiken schließen einander aus. Ohne die Erfahrung der Spontaneität als Möglichkeit, wie Arendt sagt, Anfänge zu setzen, ist das Politische nicht lebendig. Ohne durch die anderen zu bemerken, dass man den Raum des Öffentlichen zwar mitgestalten, aber nicht beherrschen kann, ist der demos aber ebenso in seinen Möglichkeiten eingeschränkt. Die Öffentlichkeit durch eine Position und Meinung beherrschen zu wollen, die anderen nicht hören zu wollen, ist nicht politisch, sondern das gerade Gegenteil.

Ist das denn noch politisches Handeln?

In heuristischer Manier lassen sich in der politischen Theorie zwei paradigmatische Modelle politischen Handelns auseinanderhalten. Auf der einen Seite steht das kooperative Modell. Das Ziel politischen Handelns wird hier im zu findenden Konsens gesehen. Im Vordergrund steht der kollektive Willensbildungsprozess. In so unterschiedlichen Verfahren wie der Wahl, einer Debatte, einer Diskussion in einem kleinen Salon wird kollektiv und streitend argumentiert, bis schließlich ein gemeinsam hervorgebrachtes Ergebnis den Willensbildungsprozess beschließt.

Auf der anderen Seite gibt es das Modell politischen Handelns, das dessen agonale Facette stärker betont. Nach diesem Modell wird der Schwerpunkt politischen Handelns im agonalen Moment gesehen. Im politischen Handeln stehen sich demnach immer Gruppierungen, Positionen, Meinungen gegenüber, die einander widerstreiten. Im Vordergrund steht in diesem Modell der Streit bzw. der politische Kampf, in dem eine unterdrückte Position oder Minderheit versucht, ihre Forderung im politischen Raum durchzusetzen. Zwar gibt es auch im kooperativen Modell Konflikt und Streit und Kooperation kommt auch im Streit vor. Aber die jeweiligen Positionen bestimmen entweder den Willensbildungsprozess als genuines Modell politischen Handelns, oder  sie sehen in den Kämpfen um Raum und Gegenstände des Politischen dessen vorrangiges Kennzeichen.

Erfahrung von Möglichkeit und Grenze

Diese beiden Modelle verfehlen aber das Moment der Erfahrung einer Spontaneität im politischen Handeln, die es auch ermöglicht, die Grenze der eigenen Handlungsmöglichkeiten durch die anderen Positionen zu erfahren. Das politische Handeln überrascht die Handelnden und die Zuschauenden. Die Reaktionen der Zuschauerinnen bestimmen letztlich mit, was aus einer einmal begonnen Handlung wird. Arendt sagt, dass es auf die Erfahrung ankommt, die jede durch den expressiven politischen Handlungsakt macht. Diese Expression wird sowohl von den Handelnden, wie denen, die das Handeln beobachten, wahrgenommen. Das Handeln verändert in dieser Weise die Textur der politischen Räume, Öffentlichkeit und Teil-Öffentlichkeiten. Praktiken werden verändert, wenn Menschen neubeginnend in sie hineinhandeln. Was für eine Idee oder welche Handlung Bestand hat, kann man vorher nicht absehen. Aber die Kontrolle liegt nicht nur bei den Handelnden, sondern ebenso bei denen, die an dem Vollzug der Handlung passiv oder aktiv beteiligt sind. Das ist eine demokratische Erfahrung. Möglichkeit des politischen Handelns und Unmöglichkeit allein zu bestimmen werden zugleich erfahrbar.

Räume für die Erfahrung

Populistische Strömungen wie Pegida handeln dem gerade dargelegten Verständnis nach nicht politisch. Sie handeln gegen die Demokratie. Sie sind an den Standpunkten und Handlungen der Verschiedenen nicht interessiert. Nationalistisch-populistische Positionen schließen alles aus, was ihnen fremd erscheint. Die Anderen und Verschiedenen sollen nicht sprechen. Aber die Demokratie ist nicht nur eine Kooperation unter Gleichgesinnten und auch kein Streit, den eine Partei oder Position gewinnt. Deswegen muss allen Positionen, die die Demokratie abschaffen, weil sie die Vielgestaltigkeit politischer Handlungen und Praktiken zerstören oder von einer Haltung bestimmen lassen wollen, vielgestaltig und mit besonderem Mut entgegengetreten werden. Sie handeln nicht politisch, aber sie sind Teil einer Öffentlichkeit und fordern die Zuschauenden auf, eine Antwort zu geben. Eine Antwort, dass diejenigen, die Demokratie abschaffen wollen, zwar gehört, aber nicht wirklich verstanden werden. Weil sie an der Möglichkeit aller, jederzeit auch spontan an der Demokratie zu partizipieren, nicht interessiert sind. Ohne dies ist politisches Handeln jedoch nicht zu haben.

© Mareike Kajewski

Mareike Kajewski M.A. ist Fellow am Forschungsinstitut für Philosophie Hannover.

InDebate: Donald Trump and Pragmatism

https://www.flickr.com/photos/einalem/2446885789

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Recently, „The Washington Post“, „Le Monde“ as well as „Die Süddeutsche Zeitung“ published articles claiming a close connection between the rise of Donald Trump and philosophical pragmatism. Post-truth politics is said to be a product of pragmatist thinkers like John Dewey or William James. When three major newspapers across three countries heap reproaches so far-fetched, a philosophical reply is needed. Dr. Harvey Cormier (Stony Brook University, NY), Dr. Roberto Frega (CNRS, Paris), and Dr. Ana Honnacker (FIPH, Hannover) elaborated on why it is misguided to pose a justificatory link between pragmatist ideas and Trumpism. Weiterlesen

InDebate: Cultural Appropriation or Cultural Dialog?

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Michael L. Thomas

Back in August, many Americans distracted themselves with an extended conversation about whether San Francisco Quarterback Colin Kapernick’s refusal to stand during the national anthem before NFL games was an „appropriate“ form of protest against police brutality or, somehow, disrespectful to members of the US military. This discussion diverted attention from the murders of Alton Sterling and Philando Castile, which gave rise to the protest, while simultaneously ducking away from actual dialog about patterns of racism in America. As we now know, Americans’ inability to directly confront issues of race in this context was an ominous portent of things to come. The election of Donald Trump and subsequent explosion of racial violence have brought racism bubbling up to the surface of everyday life, thus beginning a the new low point in the cyclical narrative of racial inequality in the US.  Weiterlesen

InDebate: In unsere Wünsche verstrickt: Wie eine Unterscheidung uns neu orientieren kann

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Katrin Wille

Ich schreibe diesen Beitrag mit dem Ziel, auf die Unterscheidung zwischen Wunsch und Wille aufmerksam zu machen, die aus meiner Sicht eine große Kraft hat, um sich und die Welt besser verstehen, aber auch kritisieren und verändern zu können. Die Unterscheidung ist wichtig für das Verhältnis von uns als handelnden Subjekten zu uns selbst, für die konkreten Beziehungen zwischen uns und anderen und für den Umgang mit gesellschaftlichen Herausforderungen. Ich will die Unterscheidung zuerst im Selbstverhältnis einführen und dann im zweiten Schritt Konsequenzen für ein aktuelles Thema unserer Zeit aus der Medizinethik aufzeigen. Vor allem daran zeigt sich drittens die radikale Konsequenz dieser Unterscheidung, die ich hiermit zur Diskussion stellen möchte. Weiterlesen

InDebate: Stranger Things? – Naturalistische Religionsphilosophie

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Gregor Reimann

Gemäß der Zeitdiagnose von Jürgen Habermas gehören die »gegenläufigen Tendenzen« von Naturalismus und Religion zu den wesentlichen Herausforderungen der Gegenwart.[1] Vor allem in Anbetracht des religiös motivierten Terrorismus und der Diskriminierung von Minderheiten im Namen Gottes ist eine kritische Auseinandersetzung mit religiösen Sinndeutungssystemen unabdingbar. Ob sich religiöse Überzeugungen rational rechtfertigen lassen, ist deshalb nach wie vor eine der Grundfragen der Religionsphilosophie.[2] Dort, wo sich die Vernunft den Glauben vornimmt, besteht zumindest die Hoffnung, dass auch der Glaube Vernunft annimmt. Rationale Glaubensverantwortung ist noch immer die beste Prophylaxe gegen Fundamentalismus und Fanatismus. Weiterlesen

InDebate: „Sehnsuchtsort Europa“ – am Ende der Großen Erzählungen? Laudatio auf Albrecht Koschorke

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Birgit Recki

Sehnsuchtsort Europa. Wenn ich nach einem gelungenen Beispiel für eine der schönen Tugenden aus dem vielstimmigen und dabei doch überwiegend einvernehmlichen europäischen Tugend-Kanon suche: für unprätentiöses Auftreten, für die Maxime Mehr sein als scheinen, für Understatement, oder altmodisch gesagt: für Bescheidenheit — dann kann ich seit kurzem auf das Buch unseres diesjährigen Buchpreisträgers Albrecht Koschorke verweisen. Dem Titel (Hegel und wir. Frankfurter Adorno-Vorlesungen 2013, Berlin 2015) ist beim besten Willen nicht zu entnehmen, welche großen (und nicht nur für die Frage nach dem Sehnsuchtsort Europa einschlägigen) Fragen darin ausgetragen werden. Es geht tatsächlich um Europa als ein von Sinn getragenes Ganzes, es geht um den prekären Status eines europäischen Selbstverständnisses, und dabei vor allem um das Potential von Theorien, durch grundlegende konzeptuelle Entwürfe ein solches Selbstverständnis, das gemeinsame Verständnis einer europäischen Identität, zu vermitteln. Albrecht Koschorke geht von der Einsicht aus, dass ein Bewusstsein von politischer und kultureller Identität nicht schon aus der direkten gesellschaftlichen Praxis, ja noch nicht einmal aus den programmatischen und ideologischen Erklärungen der tagespolitischen Auseinandersetzung entspringt, sondern auf große historische, gesellschaftstheoretische, philosophische Systementwürfe angewiesen ist, die mit der begrifflichen Welterklärung immer zugleich Sinn stiften, Sinn als das Element der Reflexion auf das Ganze, als dessen Teil sich der Erkennende begreifen können muss, um sich in der Welt orientieren und in konstruktiver Bereitschaft zur Partizipation seinen Platz in ihr ausfüllen zu können. Weiterlesen

InDebate: Post-Racial Discourse and American Genocide

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Lissa Skitolsky

Over the past three years the media in the United States has drawn attention to the epidemic of racist murders perpetrated by police officers against unarmed young black men and women (the five murders that received the most attention were those of Michael Brown, Eric Garner, Tamir Rice, Sandra Bland and Freddie Gray). These events provoked new protests against police brutality and our racist system of mass incarceration at the same time that the media and our politicians portrayed each murder as an “exception” to the norm of a just Justice system that was no longer informed by structural discrimination against African Americans. As President Obama has reminded the nation after every publicized police murder of a young black man, we “have come a long way” since the Civil Rights era of legal segregation and Jim Crow. Since Obama’s election as the first black president of the United States, the media has referred to the American present as a ‘post-racial’ society and scholars have started to explore how this ‘post-racial discourse’ has informed (mis)representations of state violence and precluded opportunities for political activism in the United States. Weiterlesen

InDebate: Flüchtlingskrise: die Erfahrung der Unbehaustheit

Ferdinand Fellmann

Ferdinand Fellmann

Die Flüchtlingskrise beschäftigt auf verschiedenen Ebenen die Politik, die mit allen Mitteln versucht, die Probleme in den Griff zu bekommen und soziales Gleichgewicht zu schaffen. Begleitet wird die Politik von Bürgerbewegungen gegen Fremdenfeindlichkeit und Aufrufen zur Solidarität und Menschlichkeit. Auf seine Willkommenskultur kann Europa stolz sein. Auch die moralischen Reflexionen über die Pflicht zur Hilfe für Menschen in Not sind eindrucksvoll. Allerdings gibt es eine Dimension, die von Philosophen nicht oder nur marginal erfasst wird. Daher ist es angezeigt, nach anthropologischen Argumenten Ausschau zu halten, die uns tiefere Einblicke in die Mechanismen der Integration von Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen verschaffen. Dafür bieten sich die Schriftsteller an. Allerdings nicht diejenigen, die sich mit vorschnellen Äußerungen an die Öffentlichkeit wenden, sondern eher Klassiker, die gleichwohl hoch aktuell sind. Dazu zählt Thornton Wilder mit seinem Schauspiel Wir sind noch einmal davongekommen aus dem Jahre 1941. Weiterlesen

InDebate: Sommerzitat

Da unsere Blogger*innen Urlaub machen, starten wir in der Rubrik „InDebate“ mit neuen Beiträgen erst wieder Anfang September. In der Zwischenzeit würden wir uns freuen, wenn Ihr an dieser Stelle in die Diskussion zu folgendem Zitat einsteigt:

„Der Wert der Philosophie besteht […] wesentlich in der Ungewißheit, die sie mit sich bringt. Wer niemals eine philosophische Anwandlung gehabt hat, der geht durchs Leben und ist wie in ein Gefängnis eingeschlossen: von den Vorurteilen des gesunden Menschenverstands, von den habituellen Meinungen seines Zeitalters oder seiner Nation […]. Die Philosophie kann uns zwar nicht mit Sicherheit sagen, wie die richtigen Antworten auf die gestellten Fragen heißen, aber sie kann uns viele Möglichkeiten zu bedenken geben, die unser Blickfeld erweitern und uns von der Tyrannei des Gewohnten befreien. Sie vermindert unsere Gewißheiten darüber, was die Dinge sind, aber sie vermehrt unser Wissen darüber, was die Dinge sein könnten. Sie schlägt die etwas arrogante Gewißheit jener nieder, die sich niemals im Bereich des befreienden Zweifels aufgehalten haben, und sie hält unsere Fähigkeit zu erstaunen wach, indem sie uns vertraute Dinge von uns nicht vertrauten Seiten zeigt.“

Bertrand Russell: Probleme der Philosophie, Frankfurt a. M.: Suhrkamp 1970, S.138.

InDebate: Derrida, Gastfreundschaft und die AfD

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Marcel Vondermaßen

Der Wahlerfolg der AfD in Deutschland und anderer populistischer Parteien in ganz Europa beunruhigt die politische Landschaft. Kann die Philosophie etwas zur Diskussion dieser aktuellen politischen Entwicklungen beitragen? Sie kann es[1] und, ja, sie sollte es. Insbesondere, da in der derzeitigen politischen Auseinandersetzung fast immer auf Werte und Normen Bezug genommen wird.

Die These des folgenden Beitrages lautet: „Der Begriff der ‚Gastfreundschaft‘ von Jacques Derrida ist dazu geeignet, einen neuen Blick auf die Ängste und Emotionen zu werfen, die als Grundlage für den Erfolg der AfD und ähnlicher Parteien gesehen werden.“ Der Beitrag bietet überdies Argumente für einen Lösungsansatz, der sich nicht im „Ernstnehmen der besorgten Bürger*innen“ erschöpft. Weiterlesen