InDebate: Lob der Fraktionsdisziplin

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Bernhard Schreyer

Im Grundgesetz ist die Sache scheinbar klar geregelt: Abgeordnete sind „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ (Art. 38 Abs. 1 GG). Damit scheint jede Art von Fraktionsdisziplin oder gar -zwang ausgeschlossen zu sein. Doch so einfach kann man es sich nicht machen: Der moderne Parlamentarismus ist ein komplexes und arbeitsteiliges Entscheidungssystem, das unterschiedliche Politikfelder managen und koordinieren muss. Die Fraktionen gliedern sich in Arbeitsgruppen, deren Mitglieder in den entsprechenden Parlamentsausschüssen arbeiten. Die einzelnen Abgeordneten sind zumeist spezialisierte Fachpolitiker, deren Vorlagen und Empfehlungen schon deshalb von den Fraktionskolleginnen und -kollegen übernommen werden, weil sich der einzelne Abgeordnete nicht in jedes politische Teilgebiet gleichzeitig einarbeiten kann. Innerhalb einer Regierungsfraktion kommt noch die Abstimmung mit den Ministerien und der Fraktion des Koalitionspartners hinzu. Das Abstecken eigener Positionen, die Verhandlungen und die Kompromissfindung würden ohne Fraktionsdisziplin erheblich erschwert. Weiterlesen

InDebate: Transkulturelle Dynamik und hybride Modernisierung in der Philosophie

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Fabian Heubel

Seit vielen Jahren arbeite ich im Kontext chinesischsprachiger Gegenwartsphilosophie. Die daraus erwachsenden Erfahrungen stehen in schroffem Kontrast zu dem, was sich in der deutschsprachigen Philosophie beobachten läßt. In dieser ist das Interesse, ja selbst die Neugier für philosophische Entwicklungen außerhalb des anglo-europäischen Rahmens nach wie vor erstaunlich – um nicht zu sagen: schockierend – gering; zu schweigen von der breiten institutionellen Verankerung von Forschung und Lehre in diesem Bereich. In China hingegen ist akademische Philosophie, seit ihrer institutionellen Herausbildung im frühen 20. Jahrhundert, prinzipiell interkulturell strukturiert. Damit ist zunächst gemeint, dass philosophische – und nicht nur philosophische – Reflexion auf den von schweren Krisen und Kulturbrüchen begleiteten Weg der chinesischen Modernisierung ohne dauerhafte und tiefgreifende Interaktion mit westlicher Philosophie nicht möglich gewesen wäre. Philosophie musste interkulturell werden, um intellektuell auf die aus dem Westen kommende Herausforderung reagieren zu können; sie konnte gar nicht anders als auf dem Wege einer breit angelegten und geduldigen Rezeption und Transformation westlicher Theorien und Terminologien eine neue philosophische Sprache zu schaffen. Weiterlesen