InDebate: Lob der Fraktionsdisziplin

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Bernhard Schreyer

Im Grundgesetz ist die Sache scheinbar klar geregelt: Abgeordnete sind „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ (Art. 38 Abs. 1 GG). Damit scheint jede Art von Fraktionsdisziplin oder gar -zwang ausgeschlossen zu sein. Doch so einfach kann man es sich nicht machen: Der moderne Parlamentarismus ist ein komplexes und arbeitsteiliges Entscheidungssystem, das unterschiedliche Politikfelder managen und koordinieren muss. Die Fraktionen gliedern sich in Arbeitsgruppen, deren Mitglieder in den entsprechenden Parlamentsausschüssen arbeiten. Die einzelnen Abgeordneten sind zumeist spezialisierte Fachpolitiker, deren Vorlagen und Empfehlungen schon deshalb von den Fraktionskolleginnen und -kollegen übernommen werden, weil sich der einzelne Abgeordnete nicht in jedes politische Teilgebiet gleichzeitig einarbeiten kann. Innerhalb einer Regierungsfraktion kommt noch die Abstimmung mit den Ministerien und der Fraktion des Koalitionspartners hinzu. Das Abstecken eigener Positionen, die Verhandlungen und die Kompromissfindung würden ohne Fraktionsdisziplin erheblich erschwert. Weiterlesen