InDebate: Hat Meinungsfreiheit Grenzen?

Breul, Foto neu

Martin Breul

Ein altes Phänomen ist in den letzten Jahren durch die sozialen Netzwerke und die digitalen Medien in einer potenzierten Neuauflage zu beobachten: Fremdenfeindliche Personen, die ja inzwischen nicht mehr eindeutig äußerlich durch Springerstiefel und Glatze zu erkennen sind, beleidigen, diffamieren und hetzen online oder auf einschlägigen Demos gegen Flüchtlinge, Muslime, Juden, Schwule, und alle anderen, die als Sündenböcke herhalten müssen. Dieses Phänomen ist nicht nur eine neue Qualität des Fremdenhasses als Massenerscheinung, sondern zugleich auch eine Art Testfall für liberale Demokratien: Die Facebook-Hetzer und Twitter-Rechten fühlen sich ja gerade deshalb gerechtfertigt, ihre Hassbotschaften ungefiltert in die (digitale) Welt hinauszuposaunen, weil sie sich auf das Menschenrecht der Meinungsfreiheit berufen. Dabei stellt sich automatisch die Frage: Hat Meinungsfreiheit eigentlich Grenzen? Ist jede noch so menschenverachtende Ideologie im Sinne der Meinungsfreiheit von allen anderen zu ertragen, oder können Leitplanken ersonnen werden, bei deren Überschreiten Meinungen nicht länger als legitimer Ausdruck bürgerlicher Freiheiten toleriert werden müssen? Weiterlesen