InDebate: Was heißt hier Liberal?

Eine klassische Frage des Liberalismus: Welche Freiheit ist erstrebenswert? Graffito in der Nähe der Hannoveraner Markthalle. (c) Dominik Hammer

 

Seit dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag hat hierzulande eine neue Diskussion über die Zukunft des Liberalismus begonnen. Es ist nicht die erste Diskussion in den letzten Jahren, die sich mit einer konstatierten Krise des Liberalismus beschäftigt. Schon im Gefolge der Finanzkrise gerieten vor allem wirtschaftsliberale Ideen in die Kritik. Auffällig an der aktuellen Diskussion ist, dass Liberalismus als politische Idee vor allem mit der FDP als Partei verbunden wird. Weiterlesen

Indebate: Liquid Democracy? – Ein kritischer Diskussionsbeitrag

Gezi Park Library – Taksim Platz, Istanbul
By Akinranbu (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons
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Jürgen Manemann

Viele Zeitgenossen, insbesondere Vertreter*innen und Anhänger*innen der Piratenpartei, sehen die neue Herausforderung der Politik in einem „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ (J. Habermas). Die Netzgemeinde ist für sie der Ort, an dem Politik betrieben und entschieden wird. Die Revolutionierung der Politik besteht für sie in der Digitalisierung der Politik. Angestrebt wird eine Revolutionierung der Demokratie: die Transformation einer repräsentativen Demokratie in eine liquid democracy [(ver-)flüssig(t)e Demokratie]. Weiterlesen

InDebate: Wider die Realpolitik!

Bushaltestelle „Hoffnung“
Dirk Ingo Franke (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-2.0-de (https://creativecommons.org/
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Hoffnung_haltestelle.JPG

Jürgen Manemann

Immer mehr Menschen, vor allem jungen Menschen, kommt Möglichkeitssinn abhanden. Sie leiden an einem Realitätssinn, der Erwartungen verkleinert und Visionen abschafft. Kommt der Sinn für Möglichkeit abhanden, dann besteht die Gefahr, dass sich Resignation, Ressentiment und Zynismus ausbreiten. Diese Tendenz wird durch ein politisches Handeln verstärkt, das sich als Realpolitik begreift. Realpolitiker torpedieren jede Vorstellung einer anderen Gesellschaft und einer anderen Welt mit dem Hinweis darauf, dass Politik nichts anderes sei als Realpolitik. Dabei verstehen sie unter Realpolitik eine Kunst des Möglichen, die Möglichkeiten im Rahmen bestimmter Sachzwänge und Wirklichkeiten zu nutzen versucht. Ein solches politisches Handeln erschöpft sich jedoch letztlich in der Aufrechterhaltung des Status quo und lässt viele Möglichkeiten ungenutzt. Weiterlesen