Philosophie InDebate: Wie geht gute Politik? – 9 Thesen

Hervorgehoben

Jürgen Manemannn

Liberale Politik versteht Gerechtigkeit als Fairness. Im Zentrum der politischen Überlegungen steht dabei entweder Chancengleichheit oder Chancengerechtigkeit. Aber reicht das heute noch aus? Darf Politik sich damit begnügen? Muss sie nicht auch die Frage nach dem guten Leben stellen? Liberale Politiker*innen lehnen das ab, da jeder/jede Bürger*in die Frage, was ein gutes Leben sei, für sich selbst bestimmen müsse. Politik dürfe sich da nicht einmischen. Und so verwundert es nicht, dass liberale Politik die Frage nach dem guten Leben privatisiert hat.

Gegenwärtig machen wir jedoch mehr und mehr die Erfahrung, dass einer solchen Politik der Atem auszugehen droht. Gerechte Politik beruht nämlich auf Voraussetzungen, die sie zwar selbst nicht schaffen kann, die sie aber fördern muss. Werfen wir beispielsweise einen Blick auf die Motivationsressourcen unseres Handelns: Was treibt uns dazu an, uns für eine gerechtere Gesellschaft einzusetzen? Gefühle. Eine Politik, die Menschen nicht emotional anspricht, kann nichts bewirken. Politik, die verändern will, muss mit einer Emotionalisierung einhergehen. Hätte etwa, so fragt die Philosophin Martha C. Nussbaum, Martin Luther King Junior die ungeteilte Aufmerksamkeit für die Inhalte seiner Rede erfahren, wenn er mit folgendem Satz begonnen hätte: „Es geht nicht gerecht zu in unserem Land…“? Stattdessen sprach er von seinem Traum… Nur durch eine Emotionalisierung von Politik gelingt es, die Probleme des Ganzen mit den eigenen Problemen zu verbinden. Gefühle versetzen uns in die Lage, etwas als etwas wahrzunehmen, das uns angeht. Wir beginnen dann zu fragen, was politische Entscheidungen mit unserem Leben zu tun haben. Auf diese Rückkopplung ist Politik angewiesen, nur so werden Menschen produktiv politisiert. Eine gute Politik erzeugt Gefühle, die Menschen dazu motivieren, die Gesellschaft gerechter gestalten zu wollen. Weiterlesen

InDebate: Ist das noch politisches Handeln?

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Mareike Kajewski

Ist das politisch?

Wie gefährlich ist der Populismus für die moderne Demokratie? In diesem Blogbeitrag wird dafür argumentiert, dass die populistischen Strömungen zwar im Aufwind sind, aber entgegen ihren Selbstbeteuerungen nicht auf radikal neue Weise politisch handeln. Zumindest dann nicht, wenn ihr Handeln sich gegen den Erhalt der Möglichkeit aller, jederzeit an der Bestimmung der demokratischen Organisation mitzuwirken, richtet. Es kann sein, dass sich die Politik als institutionalisierte Praxis mit populistischen Positionen und Bewegungen auseinandersetzen muss, und auch eine jede im Alltag (Zivilgesellschaft), aber ihre Art des Demonstrierens ist gerade nicht politisch. Wenn populistische Positionen in Amerika etwa meinen, die Vielfalt von Lebensformen und Rechten aller wieder aufheben zu können, ist dies antidemokratisch und antipolitisch. Denn es geht ihnen gar nicht um die Polis, um das gemeinsame Gestalten und Erhalten eines öffentlichen Raumes, in dem plurale Stimmen sprechen können, und, das ist wichtig, sich gegenseitig hören und wahrnehmen. Doch warum ist die Praxis einer gelebten Pluralität politisch, während die anderen Positionen von Pegida und Co. Gegenbewegungen zur Demokratie sind?

Zusammen überlegen

Ich möchte im Folgenden anregen darüber nachzudenken, was wir unter politischem Handeln verstehen. Zunächst werde ich kurz darstellen, wie das Politische heute wahrgenommen wird. Anschließend wird erläutert, was überhaupt ein Handeln politisch macht. Es wird gezeigt, wie zwei paradigmatische Modelle politischen Handelns durch den Aspekt der spontanen Erfahrung von Pluralität im politischen Handeln profitieren würden. All dies soll zeigen, wieso populistischen Positionen durchaus politisch zu begegnen ist, weil nur dadurch ihre Inhalte als gegenpolitische zu entlarven sind, während sie selber als nicht politisch im engen Sinn einzustufen sind.

Entwicklungen im Politischen heute

Wie oben bereits bemerkt, gibt es derzeit politische Entwicklungen, die das traditionelle Verständnis von Demokratie und politischem Handeln in ihrem Wesen angreifen. In Amerika weisen sowohl die Art des Wahlkampfs zwischen Hilary Clinton und Donald Trump wie der Ausgang dieser Wahl auf eine tiefgreifende Krise der Demokratie hin. Außerdem können sich in der Türkei, in Ungarn und in Polen, um nur einige zu nennen, in verschiedenen Abstufungen wieder autokratische Strukturen durchsetzen. Sie werden von einer teilweise überraschend breiten Schicht der Gesellschaft in den Ländern unterstützt. Dem Prinzip der Mehrheit entsprechend müsste man in diesen Ländern und anhand dieser Phänomene sagen, dass die Demokratie funktioniert. Donald Trump wurde gewählt, ebenso wie die PiS-Partei in Polen, und Viktor Orbán in Ungarn. Haben wir es hier einfach nur mit einem konservativen Schub zu tun und einer Gesellschaft, die bestimmte bereits als verstaubt betrachtete Werte wieder aufleben lassen will? So einfach ist es nicht. Denn diese Entwicklungen sind auch möglich, weil die Demokratie und mit ihr das politische Handeln in den letzten Jahren geschwächt wurden.

Was ist denn nun politisches Handeln?

Diese jüngeren Entwicklungen sind Symptome für eine Lage, in der zunehmend unklar wird, was und wodurch politisches Handeln politisch ist. Die Instrumentalisierbarkeit politischen Handelns durch anti-politische Strategien macht dieses verdächtig. Dahinter steht das Problem, dass eine demokratische Gesellschaft anscheinend nichts gegen die Feinde der Demokratie in der Hand hat, gegen diejenigen, die gegen die gelebten Formen einer pluralen Demokratie sind.

Gibt es nicht doch ein Kriterium, das politisches Handeln genuin mit der Demokratie verbindet? Lange suchen braucht man in der Theorie für eine Erklärung, was politisch ist und wie es im Zusammenhang mit dem politischen Handeln steht, nicht. Für Hannah Arendt wird politisches Handeln durch die Macht der Vielen hervorgebracht. Es ist ein Handeln, das politische Öffentlichkeit hervorbringt und lebendig erhält. Der demos stellt die explosive Kraft politischen Handelns dar. Denn in der Demokratie wird das politische Handeln so verstanden, dass jede/r an der gemeinsamen Gestaltung der politischen Ordnung mitwirken kann. Pluralität ist hier das Stichwort zur Erläuterung des demos. Pluralität besagt, dass potentiell jede/r jederzeit an der gemeinsamen Gestaltung der Ordnung partizipiert (bzw. partizipieren kann). Erst durch die Vielgestaltigkeit des demos und der verschiedensten Handlungen erhalten sich demokratische Praktiken, wie in Parlamenten, in Parteien, NGOs, aber ebenso spontanere Arten politischen Handelns wie Demonstrationen und öffentliche Versammlungen. Politisches Handeln kann dabei die unterschiedlichsten Tätigkeiten umfassen: Schreiben eines kritischen Artikels oder Blogs, Vorschläge für Gesetzesänderungen erarbeiten oder einbringen, spontan mehr Rechte für Minderheiten während einer Demonstration fordern, als Geflüchtete an den Grenzen Europas für sein Recht auf Teilhabe demonstrieren oder eben einfach durch sein pures Sein bereits einen Protest darstellen.

Für Arendt machen wir eine wichtige Erfahrung in der vielgestaltigen Polis und den verschiedenen Praktiken. Es ist die Erfahrung einer Unabsehbarkeit und Unverfügbarkeit über das eigene Handeln. Durch politisches Handeln wird die Erfahrung von Möglichkeit und Grenze zugleich gemacht. Jede/r kann politisch handeln, Neues einbringen und Neubeginne setzen, die andere überraschen. Jede/r kann auf einer Demonstration Forderungen stellen. Aber niemand kann vollkommen darüber verfügen. Instrumentalisierung und die Lebendigkeit und Vielgestaltigkeit politischer Praktiken schließen einander aus. Ohne die Erfahrung der Spontaneität als Möglichkeit, wie Arendt sagt, Anfänge zu setzen, ist das Politische nicht lebendig. Ohne durch die anderen zu bemerken, dass man den Raum des Öffentlichen zwar mitgestalten, aber nicht beherrschen kann, ist der demos aber ebenso in seinen Möglichkeiten eingeschränkt. Die Öffentlichkeit durch eine Position und Meinung beherrschen zu wollen, die anderen nicht hören zu wollen, ist nicht politisch, sondern das gerade Gegenteil.

Ist das denn noch politisches Handeln?

In heuristischer Manier lassen sich in der politischen Theorie zwei paradigmatische Modelle politischen Handelns auseinanderhalten. Auf der einen Seite steht das kooperative Modell. Das Ziel politischen Handelns wird hier im zu findenden Konsens gesehen. Im Vordergrund steht der kollektive Willensbildungsprozess. In so unterschiedlichen Verfahren wie der Wahl, einer Debatte, einer Diskussion in einem kleinen Salon wird kollektiv und streitend argumentiert, bis schließlich ein gemeinsam hervorgebrachtes Ergebnis den Willensbildungsprozess beschließt.

Auf der anderen Seite gibt es das Modell politischen Handelns, das dessen agonale Facette stärker betont. Nach diesem Modell wird der Schwerpunkt politischen Handelns im agonalen Moment gesehen. Im politischen Handeln stehen sich demnach immer Gruppierungen, Positionen, Meinungen gegenüber, die einander widerstreiten. Im Vordergrund steht in diesem Modell der Streit bzw. der politische Kampf, in dem eine unterdrückte Position oder Minderheit versucht, ihre Forderung im politischen Raum durchzusetzen. Zwar gibt es auch im kooperativen Modell Konflikt und Streit und Kooperation kommt auch im Streit vor. Aber die jeweiligen Positionen bestimmen entweder den Willensbildungsprozess als genuines Modell politischen Handelns, oder  sie sehen in den Kämpfen um Raum und Gegenstände des Politischen dessen vorrangiges Kennzeichen.

Erfahrung von Möglichkeit und Grenze

Diese beiden Modelle verfehlen aber das Moment der Erfahrung einer Spontaneität im politischen Handeln, die es auch ermöglicht, die Grenze der eigenen Handlungsmöglichkeiten durch die anderen Positionen zu erfahren. Das politische Handeln überrascht die Handelnden und die Zuschauenden. Die Reaktionen der Zuschauerinnen bestimmen letztlich mit, was aus einer einmal begonnen Handlung wird. Arendt sagt, dass es auf die Erfahrung ankommt, die jede durch den expressiven politischen Handlungsakt macht. Diese Expression wird sowohl von den Handelnden, wie denen, die das Handeln beobachten, wahrgenommen. Das Handeln verändert in dieser Weise die Textur der politischen Räume, Öffentlichkeit und Teil-Öffentlichkeiten. Praktiken werden verändert, wenn Menschen neubeginnend in sie hineinhandeln. Was für eine Idee oder welche Handlung Bestand hat, kann man vorher nicht absehen. Aber die Kontrolle liegt nicht nur bei den Handelnden, sondern ebenso bei denen, die an dem Vollzug der Handlung passiv oder aktiv beteiligt sind. Das ist eine demokratische Erfahrung. Möglichkeit des politischen Handelns und Unmöglichkeit allein zu bestimmen werden zugleich erfahrbar.

Räume für die Erfahrung

Populistische Strömungen wie Pegida handeln dem gerade dargelegten Verständnis nach nicht politisch. Sie handeln gegen die Demokratie. Sie sind an den Standpunkten und Handlungen der Verschiedenen nicht interessiert. Nationalistisch-populistische Positionen schließen alles aus, was ihnen fremd erscheint. Die Anderen und Verschiedenen sollen nicht sprechen. Aber die Demokratie ist nicht nur eine Kooperation unter Gleichgesinnten und auch kein Streit, den eine Partei oder Position gewinnt. Deswegen muss allen Positionen, die die Demokratie abschaffen, weil sie die Vielgestaltigkeit politischer Handlungen und Praktiken zerstören oder von einer Haltung bestimmen lassen wollen, vielgestaltig und mit besonderem Mut entgegengetreten werden. Sie handeln nicht politisch, aber sie sind Teil einer Öffentlichkeit und fordern die Zuschauenden auf, eine Antwort zu geben. Eine Antwort, dass diejenigen, die Demokratie abschaffen wollen, zwar gehört, aber nicht wirklich verstanden werden. Weil sie an der Möglichkeit aller, jederzeit auch spontan an der Demokratie zu partizipieren, nicht interessiert sind. Ohne dies ist politisches Handeln jedoch nicht zu haben.

© Mareike Kajewski

Mareike Kajewski M.A. ist Fellow am Forschungsinstitut für Philosophie Hannover.

Philosophy and the Media: Demos und Demut der digitalen Demokratie. Twitch Plays Pokémon und internetgestützte Steuerung

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Agnes Wankmüller

Am 12. Februar 2014 wurde eines der bemerkenswerteren Online-Computerspiele auf dem internationalen Videospiel-Netzwerk Twitch als kollektives Echtzeit-Spiel durch einen anonymen australischen Entwickler eingebettet und gestartet. Twitch Plays Pokemon: Edition Red (im folgenden TPP abgekürzt) konnte man mit hunderttausenden[1] weiteren Personen spielen, und zwar nicht in einem üblichen Multiplayer-Szenario. Vielmehr sieht das Spielformat die Navigation einer einzigen Figur (Red) durch die simultane Beteiligung einer beliebigen Anzahl von Spieler*innen über einen zeitlich verzögerten Chat vor, in dem eine Masse sich widersprechender Steuerungseingaben (wie up, down, left und start) in Sekundenbruchteilen einströmen. Weiterlesen

InDebate: Politische Beleidigungen und andere Arkana

Andreas Mix

Andreas Mix

In der öffentlichen Debatte um die Causa Erdogan gegen Böhmermann ist viel davon die Rede, dass ‚Satire alles dürfe‘. Das Tucholsky-Zitat dient hierbei der Solidarisierung der deutschen Öffentlichkeit mit einem durch den übermächtigen türkischen Staatspräsidenten bedrängten Grimme-Preisträger und ist in diesem Kontext sicher richtig. Was jedoch bedeutet der Satz ‚Satire darf alles‘ praktisch? Ist gemeint, dass wir als Publikum ein Recht auf Transparenz dahingehend haben, dass wir auch eindeutig beleidigende Inhalte als Satire geschützt ansehen können (transparent verfügbar halten, d.h. es kein Recht auf Unterlassung gibt), wenn die Beleidigung nur durch die Konstruktion einer Meta-Ebene angekündigt war? Nachdem inhaltlich schon von allen alles dazu gesagt wurde, fallen an diesem angenommenen ‚Recht auf Transparenz‘ (allein von Beleidigungen oder wäre auch Volksverhetzung okay, wenn sie nur als Satire angekündigt würde?) aus Sicht der politikwissenschaftlichen Geheimnisforschung einige Aspekte auf, die in Teilen so charakteristisch für die Gegenwart erscheinen, dass sie im Folgenden kurz dargestellt werden sollen. Insbesondere wird zu fragen sein, ob die Forderung nach Transparenz an sich eine politische Haltung darstellt oder ob Transparenz ein ambivalentes Prinzip ist, dessen emanzipatorisches Potential davon abhängt, in welchem Kontext seine Realisation gefordert wird. Weiterlesen

InDebate: ‚Lügenpresse‘: zum Anspruch auf Wahrheit und Wahrhaftigkeit. Die Pose der Wahrheit als Instrument der Meinung

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Agnes Wankmüller

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) und die Proteste der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) in Dresden sind seit 2013 bzw. 2014 eine Erscheinung in Deutschland, über die seitens der etablierten Politik Ratlosigkeit herrscht. Dies hat nicht nur damit zu tun, dass sie die Einwanderung von Muslimen und Muslimas problematisieren, sondern ebenfalls mit der Haltung und dem Selbstanspruch, die seitens AfD und Pegida in Bezug zum politischen und medialen Establishment evoziert werden: man sieht sich als exklusive Vertreter der Wahrheit und der Wahrhaftigkeit. Weiterlesen

InDebate: Der Philosophenkönig Peter Sloterdijk. Zum aktuellen Philosophenstreit

Peter Sloterdijk By Rainer Lück https://1RL.de - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7325682

Peter Sloterdijk
By Rainer Lück https://1RL.de – Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7325682

Jürgen Manemann

Der Philosoph Peter Sloterdijk sieht seine Zeit gekommen. Der Denker in dürftiger Zeit schaltet sich in die große Politik ein und fordert nichts weniger als eine Revolution. Schon seit geraumer Zeit hält er Ausschau nach einer „neue(n) Generation von Politikern“, die sich mit visionären Antrieben aufladen, um „große Politik“ zu machen. Mit der Alternative für Deutschland (AfD) scheint der Kairos da zu sein. „Große Politik“ basiere auf dem Gespür für die Macht des Schicksals. Sloterdijk, der Seher, experimentiert damit, Stifter oder Medium einer gegenreligiösen Weltanschauung zu sein. Und nicht nur das: Er versteht seine Philosophie als einen Beitrag zu einer „Loskettungspraxis“, und derjenige, der Ketten löse, sei der Erlöser. Weiterlesen

InDebate: Können Kulturen kämpfen?

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Lisz Hirn

Beweisen die weltweiten Attentate und Anschläge terroristischer Gruppen, dass wir uns schon mitten in einem „Kampf der Kulturen“ befinden? In seinem kontrovers diskutierten Buch argumentiert Samuel P. Huntington gegen die Vorstellung einer einheitlichen „Weltkultur“. Er geht davon aus, dass sich Konflikte zwischen den Zivilisationen zunehmend verschärfen werden. Viele seiner Prognosen haben sich bewahrheitet. Aber heißt das gleichzeitig, dass wir nun Huntingtons Weltbild übernehmen können?

Erinnern wir uns nochmal an eines der Ereignisse, das Anfang des Jahres 2015 für Aufsehen gesorgt hat. Zwölf Menschen werden im Januar bei einem Terror­anschlag auf die Redaktion des Magazins „Charlie Hebdo“ ermordet. Einmal mehr wird klar, dass Terror keine europäischen Grenzen kennt. Ein Aufschrei geht durch die westliche Zivilisation, man nimmt sich an den Händen und präsentiert eine zivilisatorische Einheit wie schon lange nicht mehr. Alle sind plötzlich Charlie, selbst die, die Charlie einen Tag vor dem Anschlag gar nicht kannten. Allerdings bleibt unklar, von wem eigentlich die Bedrohung ausgeht. Weiterlesen

InDebate: Besitzt unsere Gesellschaft noch „Sinn für Abenteuer“?

Grafe, Foto

Tim Grafe

Blickt man auf die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa, so zeigen sich zweifellos besorgniserregende Tendenzen. Rechtspopulistische und rechtsradikale Bewegungen erhalten immer mehr Zulauf, in Staaten wie Polen und Ungarn verwandelt sich die Demokratie schleichend in ein autoritäres System. Als Legitimationsgrund für solche Transformationsprozesse dient dabei immer wieder das Heraufbeschwören einer grundsätzlichen Gefahr für „unsere“ Zivilisation, ohne dass wirklich klar wird, wie sich Letztere eigentlich bestimmen lässt. Weiterlesen

Pro und Contra: Option Grexit?

Andreas Mix

Pro: Andreas Mix

Die Hellenische Republik befindet sich in einer existentiellen Krise: Die Wirtschaft schrumpft im sechsten Jahr, die vielen Arbeitslosen bekommen keine Unterstützung, Kranke und Flüchtlinge keine angemessene Versorgung, Kinder bleiben hungrig, Depressionen und Suizide häufen sich. Die maßgeblich in Brüssel, Frankfurt und Berlin entworfene Austeritätspolitik fordert ganz wörtlich Leben. Es ist dies die Situation, in der ich die möglichen Vorzüge eines Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone (,Grexit‘) beleuchten möchte. Ich muss hierbei die Einschränkung vornehmen, dass ein Grexit die wirtschaftliche Krise in Griechenland aller Wahrscheinlichkeit nach zunächst weiter verschärfte. Er gäbe jedoch den griechischen Wählerinnen und Wählern und ihrem Parlament die souveräne Entscheidungsgewalt über die Verteilung von Lasten und Pflichten zurück. Weiterlesen

InDebate: Rassismus

Cornel West im Gespräch  (c) FIPH 2014

Cornel West im Gespräch (c) FIPH 2014

Da unsere Blogger*innen Urlaub machen, starten wird in der Rubrik „InDebate“ mit neuen Beiträgen erst wieder Anfang September. In der Zwischenzeit würden wir uns freuen, wenn Ihr an dieser Stelle Eure Lieblings-Zitate zu den jeweiligen Themen postet. Einfach in den Kommentar schreiben und abschicken.

Das Thema diese Woche ist “Rassismus”. Unser Zitat hierzu stammt von Cornel West:

„Rasse ist das explosivste Thema im amerikanischen Leben, gerade weil es uns zwingt, den tragischen Tatsachen der Armut und Paranoia, der Verzweiflung und des Misstrauens ins Auge zu sehen. Kurz gesagt, eine ehrliche Untersuchung von ‚Rasse‘-Themen bringt uns zum eigentlichen Herzstück der Krise der amerikanischen Demokratie. Und das Ausmaß, in welchem ‚Rasse‘ (‚race‘) tatsächlich Einfluss hat auf das Leiden und die prekäre Lage der Mitbürger, ist ein entscheidender Maßstab dafür, ob wir das Beste dieses Experiments, welches wir Amerika nennen, am Leben halten können“.

Quelle: J. Manemann/ Y. Arisaka/ V. Drell /A.M. Hauk, Prophetischer Pragmatismus. Eine Einführung in das Denken von Cornel West, 2. durchgesehene und korrigierte Auflage, München 2013, S.67-68